INID-Codes

(nach WIPO-Standard ST.9)

(10) Identifikation

(11) Nummer des Patentdokuments
(12) Dokumentenbezeichnung (Klartext)
(13) Schriftartencode
(15) Infos zu Korrekturen
(19) zuständiges Patentamt

(20) Anmeldedaten

(21) Anmeldenummer (Aktenzeichen)
(22) Anmeldetag
(23) sonstige Daten
(24) Datum des Schutzbeginns
(25) ursprüngliche Anmeldesprache
(26) Veröffentlichungssprache
(27) frühere Anmeldung (Bezugnahme)

(30) Prioritätsdaten

(31) Prioritätsaktenzeichen
(32) Prioritätstag
(33) Ländercode (national)
(34) Ländercode (regional)

(40) Daten zur Veröffentlichung

(41) VÖ einer ungeprüften Anmeldung durch Einsichtnahme
(42) VÖ einer geprüften Anmeldung durch Einsichtnahme
(43) VÖ einer ungeprüften Anmeldung
(44) VÖ einer geprüften Anmeldung
(45) VÖ des Patents
(46) VÖ der Ansprüche
(47) VÖ des Patents durch Einsichtnahme
(48) VÖ einer Korrektur

(50) Technische Angaben

(51) IPC-Klassifikation
(52) weitere Klassifikation
(54) Bezeichnung der Erfindung
(56) Entgegenhaltungen
(57) Zusammenfassung oder Anspruch
(58) Recherchegebiet

(60) Hinweise auf verwandte Dokumente

(61) Zusatzpatent
(62) Stammanmeldung der vorliegenden Teilanmeldung
(63) Erstanmeldung der vorliegenden Fortsetzung
(64) frühere VÖ, die wiederveröffentlicht wird
(65) früheres Patentdokument, das zur gleichen Anmeldung gehört
(66) innere Priorität
(67) Abzweigung
(68) Grundpatent des ESZ

(70) Verfahrensbeteiligte

(71) Anmelder
(72) Erfinder
(73) Inhaber
(74) Vertreter
(75) Erfinder, falls auch Anmelder
(76) Erfinder, falls auch Inhaber

(80), (90) PCT-, ESZ-bezogene Daten

(81) PCT-Bestimmungsstaaten (national)
(83) hinterlegtes biologisches Material
(84) Benannte Vertragsstaaten (regional)
(85) Beginn der nationalen Phase
(86) Infos zur PCT-Anmeldung
(87) Infos zur PCT-VÖ
(88) nachträgliche VÖ des IRB
(91) Nichteintritt in nationale Phase
(92) ESZ: erste Genehmigung (national)
(93) ESZ: erste Genehmigung (regional)
(94) berechnetes Ablaufdatum des ESZ
(95) Erzeugnis, auf das sich das ESZ bezieht
(96) Infos zur regionalen Anmeldung
(97) VÖ der regionalen Anmeldung
(98) Verlängerung eines ESZ

Patentnummern

Europa

(21) Anmeldenummer:
23101234.3
-- Anmeldejahr
  -- Einreichmodalität*
    ---- Seriennummer
        .- Prüfziffer
*00-09: direktes Einreichen beim EPA
 10-24: online Einreichen
 25-49: Einreichen in EPÜ-Vertragsstaat
(50-69: nicht verwendet)
 70-99: PCT-Anmeldung
(11) Veröffentlichungsnummer:
EP 1 234 567 A1
   - --- --- neue Seriennummer

PCT

(21) Int. Aktenzeichen:
PCT/AT2023/012345
    -- Anmeldeamt
      ---- Anmeldejahr
           ------ Seriennummer
Espacenet-Format:
WO2023AT12345
(10) Int. Veröffentlichungsnummer:
WO 2023/012345 A1
   ---- Jahr der VÖ
        ----- neue Seriennummer

Österreich

(21) Anmeldenummer (Aktenzeichen)
A (50)123/2024
   -- Einreichmodalität*
      --- Seriennummer
          ---- Anmeldejahr
*(nichts): via AOF oder Papier
 50: vie eOLF
 60: PRIO-Anmeldung
  9: WO > AT (plus Anmeldejahr der PCT-Anmeldung)
(10) Veröffentlichungsnummer
AT 512345 A1
   - seit 1.7.2005 immer "5"
    ----- Seriennummer

USA

(21) Application Number
17/123,456
-- Series Code*: Zeitraum der Anmeldung
   --- --- erste Seriennummer
*z.B. 13: 2012-2014, 14: 2015-2016, ...
(10/65) Publication Number
US 2024/1234567 A1
   ---- Jahr der VÖ der Anmeldung
        ------- zweite Seriennummer
(10) Patent Number
US 1,234,567 B1
   - --- --- dritte Seriennummer
zu beachten: nach der Erteilung wechselt die Publication Number den INID-Code von (10) auf (65).

Verfahren im Ausland

multi-multi claims

Dürfen sich Ansprüche auf mehrere vorangehende Ansprüche beziehen, die sich wiederum auf mehrere vorangehende Ansprüche beziehen?
CN Nein
JP Nein

PCT Annex Übersicht

Anmelder ist aus XX, welche RO sind möglich?
→ Annex B von XX

Das RO ist XX, welche Anmelder können dort anmelden?
→ Annex C von XX

Das RO ist XX, welche ISA/IPEA sind möglich?
→ Annex C von XX

Die ISA ist XX, was kann ein zugehöriges RO sein?
→ Annex D von XX

Die IPEA ist XX, was kann ein zugehöriges RO sein?
→ Annex E von XX